Bericht Videotermin Bundesbehörde BfDI und GK II-Vertreterinnen der AG Datenschutz (11.01.2023)

Die Mitglieder der AG Datenschutz des Gesprächskreises II – Susanne Berwanger (VPP im BDP), Eva Schweitzer-Köhn (bvvp), Kerstin Burgdorf (DGVT) – trafen sich mit dem BfDI – Thomas Müller (Leitung Referat 13 – Sozial- und Gesundheitswesen),  Susanne Möhring (Referentin), Felix Leopold (Leitung Referat 21 – Projekte der angewandten Informatik, Telematik),  Edith Weber (Referentin), Manuel Peter (Referent), Carsten Behn (Referat 31 – Grundsatz, Internationales im Bereich Polizei und Justiz), um auf die Besonderheit von Daten aus Behandlungen psychisch Erkrankter im Rahmen der angekündigten neues Gesetzgebungen des BMG (Gesundheitsdatennutzungsgesetz) sowie auf aktuelle Entwürfe von Regularien auf EU-Ebene (E-Evidence-Verordnung zur Strafverfolgung sowie EHDS/Europäischer Gesundheitsdatenraum) aufmerksam zu machen.

Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Regularien und Probleme beim Schutz von Daten aus Behandlungen psychisch Erkrankter Kinder und Jugendlicher gelegt. Vorausgegangen war eine im Juni 2022 einstimmig vom GK-II verabschiedete Resolution zum Thema Gesundheitsdatenschutz, die an den BfDI versendet wurde. Die Initiative sowie die Resolutionsvorlage kamen dabei vom VPP. Die Vorsitzende des VPP im BDP, Susanne Berwanger, führte die Vertretungen des BfDI in das Thema ein. Der BfDI war überraschend stark vertreten (drei Abteilungen mit Leitung und mehreren Referent:innen) und hatte den GK-II-Abgesandten zwei Stunden an Zeit eingeräumt und zeigte deutliches Interesse an den vorgebrachten Themen.

Susanne Berwanger
Vorsitz VPP im BDP e.V.