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Antwort von M. Caspers-Merk an A. Traute

Antwort der Parlamentarische Staatssekretärin des Gesundheitsministeriums, Marion Caspers-Merk auf den Brief des BDP-Hauptgeschäftsführers Armin Traute

Berufsverband Deutscher Psychologinnen
und Psychologen
Herrn Armin Traute
Glinkastr. 5-7
10117 Berlin

12. Januar 2004

Sehr geehrter Herr Traute,

herzlichen Dank für Ihren Brief vom 3. Dezember 2003. Sie merken darin an, dass die Texte der ergänzenden Warnhinweise zu Nummer 6 und 10 der Anlage zur Tabakprodukt-Verordnung Ihre Berufsgruppe als Anbieter von Beratung zum Nichtrauchen nicht berücksichtigen.

Die Texte wurden von einer seitens der EU-Kommission berufenen Arbeitsgruppe ausgearbeitet und mussten von den Mitgliedsländern in der vorgegebenen Form übernommen werden, eine Änderung ist nicht möglich. Beabsichtigt wurde hierbei keinesfalls die Ausgrenzung einer bestimmten Berufsgruppe.

Hinsichtlich des Hinweistextes zu Nummer 10 kann ich Ihnen jedoch mitteilen, dass ein Wechsel zwischen den beiden Textalternativen im Laufe dieses Jahres geplant ist. Im zukünftigen Text soll nicht mehr an den Arzt oder Apotheker, sondern an die telefonische Nichtraucherberatung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) verwiesen werden.

Für Ihr Interesse und Engagement möchte ich Ihnen herzlich danken und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Marion Caspers-Merk