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WAHLPRÜFSTEINE 2009

Wahlprüfsteine 2009

In Vorbereitung auf die Bundestagswahl und einige Landtagswahlen hat die Delegiertenkonferenz des BDP beschlossen, Wahlprüfsteine zu drängenden verbandsbezogenen oder gesellschaftlichen Fragestellungen zu formulieren. Die Antworten der Kandidaten können von den Mitgliedern des Verbandes dazu verwendet werden, die eigene Wahlentscheidung zu reflektieren.

In einer konzertierten Aktion wollen wir Kandidaten für die Bundestagswahl und einzelne Landtagswahlen ansprechen Dazu haben Sektionen, Landesgruppen und einzelne Mitglieder Vorschläge für Wahlprüfsteine unterbreitet, die wir in einem Katalog zusammengestellt haben.

Wir sind uns natürlich bewusst, dass wir nur eine kleine Berufsgruppe vertreten. Diese Aktion dient daher weniger der unmittelbaren Beeinflussung von Politik-Programmen und Politiker-Handeln, sondern dazu, nach den Wahlen einen kontinuierlichen Kontakt in den Wahlkreisen zu den Abgeordneten zu pflegen, die geantwortet haben. Wir stellen uns vor, dass dies durch die Mitglieder der Landesgruppen-Vorstände geschieht und durch einzelne Kollegen und Kolleginnen, die politisches Handeln beeinflussen wollen.

Wir haben den Katalog mit den Wahlprüfsteinen 2009 in vier Bereiche gegliedert: Gesundheit, Schule und Bildung, Wirtschaft und Arbeit, Gesellschaft und Institutionen. Sie finden diesen Katalog hier (PDF). Möglicherweise hat auch Ihre Landesgruppe den Fragenkatalog bereits auf ihrer Website veröffentlicht. Die Landesgruppen-Vorstände werden sich – in enger Zusammenarbeit mit den Sektionen unseres Verbandes – an einzelne Kandidaten in ihrem Bundesland wenden und sie befragen. Wenn Sie ebenfalls mit einigen Fragen aus unseren Wahlprüfsteinen auf einen oder mehrere Kandidaten Ihrer Wahl zugehen möchten, so lassen Sie das bitte Ihren Landesgruppen-Vorstand wissen, damit das Vorgehen abgestimmt werden kann. Dafür haben wir ein Muster-Anschreiben für Mitglieder und Landesgruppen erstellt. Sie haben außerdem die Möglichkeit, die Wahlprüfsteine bequem aus dem Word-Dokument herauszukopieren. Im weiteren Verlauf der Aktion bitten wir Sie, die Antworten der Kandidaten an die Landesgruppen weiterzuleiten.

Die Landesgruppen werden eine Übersicht der Antworten erstellen. Nach den Wahlen ist es natürlich allen freigestellt, Kontakte mit denen, die geantwortet haben, weiterzufolgen. Dies sollte bevorzugt mit den gewählten Abgeordneten geschehen, die auch als Kandidaten eine zufriedenstellende oder zu weiteren Gesprächen anregende Antwort gegeben haben.

Der BDP als Gesamtverband wird mit den Landesgruppen und Sektionen die übergeordneten Fragestellungen und Antworten sichten und sie für das politische Handeln auf Bundes- und Landesebene in den nächsten Jahren nutzen.

 Wir würden uns freuen, wenn Sie diese Aktion unterstützen.

Übrigens: Seit dem 1. September finden Sie auf der Website des Bundeswahlleiters eine Übersicht der Wahlbewerber in alphabetischer Reihenfolge, nach Wahlkreisen und nach Landeslisten sortiert.

Carola Brücher-Albers
Thordis Bethlehem